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Gesetzliche Anbieterkennung:

Dorothee Ziegelmüller
Onlineshop
Brühlstr.4

72793 Pfullingen
Deutschland
Telefon: 07121/78611

Fax:07121/799819

E-Mail:pfullinger.engele@web.de

Kleinunternehmerregelung

 

 


Rechtliche Hinweise zur Webseite

Alle Texte, Bilder und weiter hier veröffentlichten Informationen
unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters, soweit nicht
Urheberrechte Dritter bestehen. In jedem Fall ist eine Vervielfältigung,
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entsprechende Link jedoch umgehend entfernt.

 

 

 

 

Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.)


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,


- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden
;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in
Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden
;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung
oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben,
die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird
;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dorothee Ziegelmüller 72793 Pfullingen Brühlstr.4 Telefonnummer:07121/78611 E-Mail- pfullinger,engele@web.de)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet.


Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.


Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist vonvierzehn Tagen absenden.


Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl
oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;


Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge zwischen
Dorothee Ziegelmüller
, Brühlstr.4,72793 Pfullingen, Deutschland
- nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die
Internetseite www.Pfullinger-Engele.de.de des Anbieters
geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.


(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim
Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung
über das Online -
Warenkorbsystem
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des
Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang
der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per
E-Mail übersandt.


§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten,
insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der
Internetseite des Anbieters.


§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich
und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.


(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das
Online-Warenkorbsystem abgeben.Dabei werden die zum Kauf
beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der
Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs-
und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten
auf der Bestellübersichtsseite angezeigt
. Vor Absenden der Bestellung hat der
Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche
"zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim
Anbieter ab.


(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt
innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher
dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware
bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

Sollte der Kunde innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten
haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits
erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.


(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum
Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm
beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails
technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der
gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.


(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben,
sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.


(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem
Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu
vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete
Zahlungen unverzüglich erstattet.


(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon,
ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

 

 

 

§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen
Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten
der Rücksendung.


§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es
sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.


(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum des Anbieters.


§ 8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden
zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies
keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.


§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen
des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen
eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und
in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.


(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des
Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten,
die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung
des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter
nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.


(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.


(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.


§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des
gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen
wird (Günstigkeitsprinzip).


(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der
Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.


(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

Zahlung und Versand



Zahlung und Versand


Es gelten folgende Bedingungen:

Versandbedingungen

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in die
nachstehenden Länder
:Österreich, Schweiz, Dänemark,
Niederlande,Luxemburg,Belgien,Norwegen, Frankreich,
Großbritannien,Kroatien,Spanien,Finnland,
Griechenland,Polen,Malta,Schweden
.

Versandkosten (inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer)

Lieferungen innerhalb Deutschlands:

1,50.-


Lieferungen ins Ausland:

Österreich 3,80 Euro 
Schweiz 3,80 Euro 
Dänemark 3,80 Euro 
Niederlande 3,80 Euro 
Luxemburg 3,80 Euro 
Belgien 3,80 Euro 
Norwegen 3,80 Euro 
Frankreich 3,80 Euro
Großbritannien 3,80 Euro 
Kroatien 3,80 Euro 
Spanien 3,80 Euro 
Finnland 3,80 Euro 
Griechenland 3,80 Euro 
Polen 3,80 Euro 
Malta 3,80 
Schweden 3,80 Euro 


Lieferfristen

Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist,
erfolgt die Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von 3-5 Tagen,
bei Auslandslieferungen innerhalb von 5-7 Tagen nach Auftragsbestätigung
(bei vereinbarter Vorauszahlung nach Zahlungseingang).

Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.

Zahlungsbedingungen

Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands haben Sie folgende
Zahlungsmöglichkeiten:


- Vorkasse per Überweisung


Bei Lieferungen ins Ausland haben Sie folgende Zahlungsmöglichkeiten:

-Vorkasse per Überweisung

-

Bei Fragen finden Sie unsere Kontaktdaten im Impressum.

 

Privatsphäre und Datenschutz

Datenschutzerklärung

Herzlich Willkommen auf unserer Webseite!

Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die
Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir
Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher
Daten bei Nutzung unserer Webseite.


Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu
Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang
keinerlei persönliche Daten. Um unser Angebot zu verbessern, werten
wir lediglich statistische Daten aus, die keinen Rückschluss auf
Ihre Person erlauben.


Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars
Bei Nutzung des Kontaktformulars erheben wir personenbezogene
Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse
einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem
von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Ihre Emailadresse nutzen
wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend
gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung
nicht zugestimmt haben.


Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche
oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren
natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen
Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht,
sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht
zugestimmt haben.


Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung
erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner,
die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen
beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang
der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.


Verwendung von Facebook-Plugins
Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes
facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S.
California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook" ).

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hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf
der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server
übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie
dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese
Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der
Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons,
Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem
Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung
des Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und
Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte
und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den
Datenschutzhinweisen von Facebook.


Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre
gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung
bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten
finden Sie in unserem Impressum.

 

 

Inhaltlich Verantworlicher für die in diesem Shop angebotenen Artikel und Informationen (gemäß §10 Absatz 3 MDStV) :
Dorothee Ziegelmüller
Brühlstr.4
DE-72793 Pfullingen
fon: 0049/(0)7121/78611
fax: 0049/(0)7121/
email:pfullinger.engele@web.de

Der Verkäufer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 I UStG und weist daher keine Umsatzsteuer aus.


HAFTUNGSAUSSCHLUSS:
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Lieferbedingungen und Versandkosten

Lieferung nur gegen Vorkasse, zahlbar innerhalb 7 Tage.

Im Allgemeinen liefern wir Ihre Bestellung innerhalb von 2-7 Werktagen nach Geldeingang aus.

Preise:

Alle Preise sind in Euro. Wir behalten uns Preisänderungen vor.

 

 

 

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch einen Link gegebenenfalls die Inhalte der gelinkten Seite mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf verschiedenen Seiten dieses Internetangebots sind Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten fremden Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und machen uns die Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle in unserem Angebot angebrachten Links zu fremden Seiten.

 

Gerichtsstand:

Als Gerichtsstand gilt für beide Parteien das Amtsgericht in Reutlingen.

Sollte eine Regelung dieser AGB fehlerhaft oder rechtsunwirksam sein, berührt dies nicht die Rechtskraft der gesamten AGB. An Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine rechtswirksame, die der ursprünglichen am nächsten kommt.

 

Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

 

Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden.

 

Rücktritt

  1. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

  2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

 

Gewährleistung

  1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
    a) Der Verkäufer trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
    b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
    c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
    d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

  2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
    a) Ist der Kauf für den Verkäufer und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Verkäufer erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
    b) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
    c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

  3. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann der Verkäufer vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

  4. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Verkäufer.

 

Haftungsbeschränkung

  1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Verkäufer oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

  2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots.

 

Rechtswahl, Gerichtsstand

  1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

  2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen